Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Allgemeines und Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Zeller GmbH, Geschäftsführer: Christine Zeller & Artur Zeller, Hanredder 6b, 25335 Bokholt-Hanredder, Deutschland, Telefon: +49 16094776479, E-Mail: support@fotografenschmiede.de, Handelsregisternummer: HRB 17026 PI, Amtsgericht Pinneberg, Ust-ID Nr.: DE356331023 (im Folgenden “der Verkäuferin”) und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Zurverfügungstellung von digitalen Produkten im Wege des Fernabsatzes bei https://fotografenschmiede-website.de/ (nachfolgend: „Online-Shop“) und für die damit zusammenhängenden Leistungen der Verkäuferin. Entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennt die Verkäuferin nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden sind nur gültig, wenn die Verkäuferin ausdrücklich zustimmt.
In diesen AGB werden teilweise unterschiedliche Regelungen für Verbraucher und Unternehmer getroffen.
Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
- Angebot und Vertragsschluss
2.1. Die angebotenen Produkte der Verkäuferin im Online-Shop sind unverbindliche Katalogangebote und stellen lediglich eine bloße Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar, die wiederum ein Angebot darstellt. Die Leistungsbeschreibungen der Verkäuferin im Online-Shop haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Der Käufer kann aus dem Sortiment der Verkäuferin digitale Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in den virtuellen Warenkorb legen. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Auf der Seite des virtuellen Warenkorbs kann der Käufer einen Gutscheincode eingeben und durch Anklicken des Buttons „Gutscheincode anwenden“ einlösen. Innerhalb des Warenkorbs gelangt er durch Anklicken des Buttons „ZUR KASSE GEHEN“ in die Kaufabwicklung. Nach Eingabe der zur Bestellung erforderlichen persönlichen Angaben und der sonstigen für die Bestelldurchführung notwendigen Angaben gibt der Käufer durch Anklicken des Feldes „Jetzt kaufen“ oder „PayPal“ sowie Durchführung der vom Zahlungsanbieter erforderlichen Schritte zur Zahlungsabwicklung sowie Bestätigung der Zahlung als letzten Schritt des Bestellvorgangs ein verbindliches Bestellangebot zum Kauf der jeweiligen im Warenkorb befindlichen Ware ab. Der Käufer hat dabei die Möglichkeit, seine Eingaben vor dem abschließenden Anklicken des Feldes „Jetzt kaufen“ oder „PayPal“ noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abzubrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Der Verkäufer bestätigt per E-Mail unverzüglich den Zugang der Bestellung durch das Zusenden einer Bestellbestätigungsmail, die wiederrum die schriftliche Angebotsannahme darstellt. Durch diese Bestellbestätigung und Zusendung des Lizenzschlüssels kommt der Kaufvertrag zustande. Die Bestätigung wird dem Käufer ausschließlich per E-Mail zugesandt. Sollte der Käufer binnen 2 Tagen weder eine Bestellbestätigung noch eine Zusendung des Lizenzschlüssels erhalten, ist er an seine Bestellung nicht mehr gebunden.
2.3. Mit dem Erwerb eines digitalen Produkts erwirbt der Kunde das Recht, über die jeweils vereinbarte Laufzeit Zugang und Zugriff zu dem jeweiligen digitalen Produkt für eine bestimmte Anzahl an Installationen zu beziehen. Die Laufzeit der Produkte ist jeweils der Produktbeschreibung im Online-Shop zu entnehmen.
3. Preise, Digitale Produkte, Zurverfügungstellung
3.1.Die angegebenen Preise der Verkäuferin im Online-Shop verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Diese wird gesondert ausgewiesen.
3.2. Die Verkäuferin bietet in ihrem Online-Shop den Erwerb von Lizenzen zu einem WordPress-Theme zum Kauf an. Das Theme kann entweder durch den Erwerb einer Lizenz zur Nutzung eines konkreten Designs oder der gesamten Inhalte in einer Online-Bibliothek genutzt werden. Hierfür ist die Inhaberschaft einer Domain und Website erforderlich, die mit dem erworbenen Produkt verbunden werden kann. Durch Abschluss eines Kaufvertrages wird leidlich der Lizenzschlüssel (Access Key) zur Verfügung gestellt. Für die Anbindung der eigenen Website sowie die Nutzung der Funktionen ist allein der Käufer verantwortlich.
3.3. Die erworbenen Lizenzen sind zeitlich unbegrenzt nutzbar. Eine erworbene Lizenz umfasst bis zu zwei Lizenzschlüssel und kann somit für bis zu zwei Websites des Käufers nutzbar. Eine Weitergabe oder der Weiterverkauf des Lizenzschlüssels an Dritte ist untersagt.
3.4. Die erworbenen Lizenzen können unter „Mein Konto“ verwaltet werden.
4. Zahlungsbedingungen
4.1. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung für den Erwerb eines digitalen Produkts im Voraus zu leisten. Zur Abwicklung und Verwaltung der Zahlungen bedient die Verkäuferin sich der Zahlungsdienstleister Stripe und PayPal.
Stripe ist ein Dienst der Stripe Payments Europe Ltd. in Irland bzw. der US-amerikanischen Stripe Inc. Angaben zu Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung durch Stripe können Sie der weltweiten Datenschutzerklärung von Stripe unter https://stripe.com/de/privacy entnehmen. Stripe stellt die unterschiedlichen Zahlungsmethoden zur Verfügung (z.B. per Kreditkarte). Sollte eine der Zahlungsmethoden vorrübergehend nicht zur Verfügung stehen, liegt dies allein in der Ermessenentscheidung von Stripe. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für das Zurverfügungstellen von Zahlungsmethoden. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos des Käufers mit Abschluss der Bestellung. Im Falle des unberechtigten Rückrufs, sog. Charge Back, von Kreditkartenzahlungen berechnet der Verkäufer die jeweils anfallenden Bankgebühren sowie 5,00 € für jede Mahnung.
Darüber hinaus kann der Käufer wahlweise per PayPal bezahlen. Betrieben wird der Dienst von der PayPal (Europe) S.à r.l et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Bei dieser Zahlungsart die Zahlung sofort bei Vertragsschluss fällig.
4.2. Im Falle des Zahlungsverzugs des Käufers gelten die gesetzlichen Regelungen zum Verzug. Der Zinssatz gegenüber einem Verbraucher beträgt gemäß § 288 BGB 5% Punkte über dem Basiszinssatz per anno und gegenüber einem Unternehmer 9 % Punkte über dem Basiszinssatz per anno.
4.3. Auf Wunsch kann dem Käufer eine Rechnung in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse erhalten. Hierzu schreibt er der Verkäuferin eine E-Mail unter Nennung des Produktnamens und der Bestellnummer an support@fotografenschmiede.de oder klickt im Profil auf „Rechnung anfordern“. Es obliegt dem Käufer, vor Absendung des Bestellformulars sämtliche angegebenen Daten auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Ein Anspruch auf nachträgliche Berichtigung der Rechnung besteht nur dann, wenn die Rechnungsdaten nicht mit den Daten in dem ausgefüllten Bestellformular übereinstimmen. Eine darüber hinaus gehende nachträgliche Änderung des Rechnungsadressaten, etwa von einem privaten auf einen geschäftlichen Käufer oder umgekehrt, erfolgt nicht.
4.4. Soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder geleistete Beträge zurückgebucht bzw. zurückbelastet werden, ist die Verkäuferin, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, das gekaufte Produkt nicht zur Verfügung zu stellen oder zu sperren. Erfolgt die Sperrung wegen offener Zahlungsforderungen und gleicht der Käufer diese aus, wird der Zugang wieder entsperrt.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher (§ 13 BGB)
5.1. Verbraucher (siehe oben Ziffer 1) haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
Das grundsätzlich beim Fernabsatzvertrag von digitalen Inhalten Verbrauchern gesetzlich zustehende Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB, wenn die Verkäuferin mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Verkäuferin mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert. Dem stimmt der Verkäufer durch Anklicken einer gesonderten Checkbox vor der Betätigung des „Jetzt kostenpflichtig kaufen“ Buttons ausdrücklich zu.
5.2. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie den Lizenzschlüssel erhalten haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Zeller GmbH
Hanredder 6b
25335 Bokholt-HanredderDeutschland
Telefon: +49 16094776479E-Mail: support@fotografenschmiede.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Sie können folgendes Muster-Widerrufsformular nutzen:
MUSTER WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück an:
Zeller GmbH
Hanredder 6b
25335 Bokholt-HanredderDeutschland
Telefon: +49 16094776479E-Mail: support@fotografenschmiede.de
Hiermit widerrufe ich / wir den von mir / uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Produkte:
Bestellnummer:
Produktbezeichnung:
Bestellt am:
Erhalten am:
Vor und-Nachname:
Ihre Adresse:
(Straße, PLZ, Ort, Land)
Ihre E-Mail-Adresse:
Bankverbindung
(Name des Kontoinhabers,
Kontonummer, BLZ, Kreditinstitut)
………………………………………
(Datum und Unterschrift)
ENDE DES WIDERRUFSFORMULARS
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Produkte wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Produkte nicht mehr nutzen, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Produkte vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Bitte beachten Sie, dass bei einem Widerruf die Lizenz entzogen und gelöscht wird. Dies kann die Funktionalität Ihrer Website einschränken oder gar aufheben.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Gewährleistung / Haftung
6.1. Hinsichtlich der Sachmängelhaftung (Gewährleistung) gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Dem Käufer steht ein gesetzliches Sachmangelhaftungsrecht zu. Sollte seitens der Verkäuferin daneben eine freiwillige Garantie eingeräumt werden, wird bei den angebotenen Waren jeweils gesondert darauf hingewiesen.
6.2. Die Verkäuferin übt bei der Erstellung des Angebotes im Online-Shop größte Sorgfalt aus. Irrtümer und Änderungen hinsichtlich der Richtigkeit von Produktbeschreibungen und Preisangaben sowie technische Änderungen und für durch Caching hervorgerufene Lesefehler bleiben vorbehalten.
6.3. Für eine Haftung der Verkäuferin auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
6.4.Die Verkäuferin haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
6.5.Ferner haftet die Verkäuferin für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet die Verkäuferin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Verkäuferin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
6.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6.6. Soweit die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
6.7. Resultieren Schäden des Käufers aus dem Verlust von Daten, haftet die Verkäuferin dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären.
6.8. Für die rechtskonforme Verwendung der vom Käufer erworbenen digitalen Produkte ist der Käufer selbst verantwortlich. Insbesondere hat der Käufer selbst darauf zu achten, dass er bei der Verwendung der digitalen Produkte sämtliche Informationspflichten und alle sonstigen gesetzlichen Bestimmungen beachtet.
7. Lizenzen und geistiges Eigentum
Gemäß den Bedingungen dieser Vereinbarung gewährt Ihnen das Unternehmen eine begrenzte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz, Upgrades und Support für Ihre eigene Nutzung auf einer Anzahl von Websites zu erhalten, die der Anzahl der gekauften, im Besitz oder anderweitig befindlichen Website-Installationslizenzen entspricht von Ihnen kontrolliert werden, vorbehaltlich der hierin dargelegten Einschränkungen.
Alle WordPress Themes, Designs und Inhalte in der Online-Bibliothek sowie deren Quellcodes, die durch den Erwerb des Lizenzschlüssels zur Verfügung gestellt werden, sind geistiges Eigentum der Verkäuferin. Sie ist Urheberin dieser Inhalte und Produkte. Sie behält sich alle Rechte vor. Die Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung sämtlicher Inhalte, Quellcodes oder Zugänge ist untersagt.
Der Lizenzschlüssel ist vertraulich zu behandeln. Die Weitergabe oder Veröffentlichung der Lizenzschlüssel ist untersagt.
8. Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
8.1. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt die Verkäuferin nicht.
8.2. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Käufer bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung durch Klicken auf Bearbeiten jederzeit korrigieren.
8.3. Die wesentlichen Merkmale der von der Verkäuferin angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Käufer den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebots entnehmen.
8.4. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
8.5. Den Vertragstext kann der Käufer durch einen Klick auf die rechte Maustaste seines Browsers auf seinen Computer abspeichern oder über die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken. Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB) wird zudem durch die Verkäuferin gespeichert und dem Käufer per E-Mail nach Vertragsschluss zugeschickt. Über das Internet kann der Käufer als nicht registrierter Kunde die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nach Kaufabschluss nicht mehr einsehen.
8.6. Informationen zur Zahlung oder Erfüllung kann der Käufer dem jeweiligen Angebot entnehmen. Zudem findet der Käufer weitergehende Informationen in der Produkt– und Ablaufbeschreibung.
9. Hinweis zur Datenverarbeitung
Die Verkäuferin verpflichtet sich zur Einhaltung eines hohen Datenschutzniveaus nach den Maßgaben der Datenschutzgrundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemedien- und Telekommunikations-Datenschutz-Gesetzes. Sie selbst und die von ihr ausgewählten Auftragsverarbeiter verpflichten sich zur Schaffung entsprechender technischer und organisatorischer Maßnahmen, um den Datenschutz einzuhalten. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Käufer erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung der Verkäuferin abrufbar.
10. Schlussbestimmungen, Sonstiges
10.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen der Verkäuferin und dem Käufer sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Käufer Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Käufers zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
10.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht des Geschäftssitzes der Verkäuferin soweit der Käufer ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Die Verkäuferin hat das Recht, auch am Sitz des Käufers zu klagen.
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
10.4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Verkäuferin nicht verpflichtet und auch nicht bereit.